AGBs

… zu Kaufverträgen, die über die Plattform www.vinyl-hst.de zwischen …

Ulrich Schuster

Mühlenstr.1
18439 Stralsund
0174-1848119

… (im folgenden „Anbieter“) und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden (im folgenden „Kunde“) geschlossen werden.

Vertragsgegenstand sind Schallplatten, CDs und DVDs sowie andere Medienträger und Plattenspieler sowie Zubehör. Der Anbieter stellt dem Kunden einen unverbindlichen Internet-Katalog zur Verfügung. Das darin aufgeführte Sortiment stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In die Tüte legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln.

(2) Er ist in jedem Falle verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ebenso besteht eine unverzügliche Mitteilungspflicht des Kunden bei Änderungen der Kundendaten im Bezug auf Name, Adresse, E-Mail-Adresse oder Daten die hiermit im Zusammenhang stehen. Macht der Kunde bei der Bestellung wissentlich Falschangaben, kann der Anbieter vom Vertrag zurücktreten. Einen hieraus resultierenden Schaden hat der Kunde zu tragen.

(3) Der Kunde hat zudem dafür Sorge zu tragen, dass die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und ein Zugriff Dritter auf sein E-Mail-Konto ausgeschlossen ist.

(4) Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(5) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung in Form einer Auftragsbestätigung bzw. Bestellbestätigung per E-Mail durch den Anbieter und/oder der Auslieferung der Ware zustande.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Der Kunde kann bei Bestellung wählen, ob er die Ware im Lager des Anbieters Am Isinger Berg 17, in 18442 Nierparts OT Martensdorf selbst abholen möchte oder ob diese geliefert werden soll.

(2) Sollte sich der Kunde bei seiner Bestellung für Selbstabholung entscheiden, wird er vom Anbieter nach Eingang der Zahlung entweder per E-Mail oder per Telefon informiert, ab wann die Ware zur Abholung für ihn bereit steht.

(3) Bei lagernder Ware erfolgt die Bereitstellung binnen 2 Werktagen; hiernach wird der Anbieter die Ware für mindestens 5 Werktage zur Abholung bereit halten.

(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies bereits in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(5) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Preise, Versand und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich nur versichert und regelmäßig per DHL. Sofern zuvor abweichend vereinbart, kann eine Versendung auch auf einem anderen Wege erfolgen.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse oder über den Zahlungsdienstleister „PayPal“, sofern nicht anders vereinbart. Die bestellte Ware wird schnellstmöglich nach Geldeingang (üblicherweise innerhalb von 1-3 Werktagen bei Lagerware) versendet. Detaillierte Informationen zur Lieferung entnehmen Sie unseren Lieferbedingungen.

(2) Die Zahlung erfolgt ausschließlich auf folgendes Konto:

Kontoinhaber: Ulrich Schuster

IBAN: DE 36 1505 0500 0102 1043 44
BIC: NOLADE21GRW

Als Verwendungszweck ist die Bestellnummer anzugeben. Mit der Lieferung erhält der Kunde sodann eine Rechnung in schriftlicher Form.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist binnen 14 Tagen ab Zugang der Auftragsbestätigung fällig.

(4) Bei Selbstabholung erfolgt die Zahlung vorab per PayPal oder per Vorkasse. Eine Barzahlung vor Ort ist nicht möglich.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum des Anbieters. Sollte der Kaufpreis nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung dem Konto des Anbieters gutgeschrieben sein, so behält sich dieser das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

(2) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff BGB.

(3) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.

(4) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben beziehungsweise hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns …

… mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel per E-Mail, ein mit der Post versandter Brief oder Telefax) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Ulrich Schuster Mühlenstr.1 18439 Stralsund 0174-1848119 E-Mail: info@vinyl-hst.de Internet: www.vinyl-hst.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende des Muster-Widerrufsformulars

(Stand der Widerrufsbelehrung und des Muster-Widerrufsformulars Januar 2017)

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 11 Copyright
Die auf der Plattform vinyl-hst.de vorhandenen Abbildungen, Logos und Bilder oder Grafiken sind Eigentum der jeweiligen (Hersteller-)Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber.
Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Abbildungen, Logos, Texte, Scripte und Programmierroutinen, welche Entwicklungen des Anbieters sind oder von diesem aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne dessen Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden.

§ 12 Alternative Streitbeilegung (AS/ADR) und Online-Streitbeilegung (OS/ODR)
Gemäß Artikel 14, Absatz 1 der ODR-Verordnung informieren wir darüber, dass die Europäische Kommission eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS/ODR) unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Verfügung stellt.

Darüber hinaus informieren folgende Seiten über mögliche Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung zwischen Händlern und Kunden:
Erläuterung zu AS/ADR und OS/ODR (englisch)
Presseerklärung zur OS/ODR-Plattform
Bestehende Schiedsstellen für AS/ADR (englisch)

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(Stand Januar 2016)